Europäischer Verteidigungsfonds

Mit dem Europäischen Verteidigungsfonds (EVF, englisch: European Defence Fund) möchte die Europäische Union die Rüstungsindustrie und die Aufrüstung in Europa fördern.

Der Fonds wurde im September 2016 angekündigt, im Dezember 2016 vom Europäischen Rat unterstützt und am 7. Juni 2017 von der EU-Kommission mit dem Vorschlag für eine EU-Verordnung auf den Weg gebracht.

Zweck des Europäischen Verteidigungsfonds

Mit dem Europäischen Verteidigungsfonds sollen Forschung, Entwicklung und Beschaffung von Rüstungsgütern gefördert werden, wovon die Rüstungsindustrie profitieren soll. Beispielhaft genannt wird die Aufrüstung mit Robotertechnik, Drohnen sowie die Beschaffung von Hubschraubern "in großen Mengen".

EU-Mittel in Höhe von jährlich 1,5 Milliarden Euro sollen gemeinsam mit weiteren Geldern der Mitgliedsstaaten ab 2020 Rüstungsprojekte im Gesamtvolumen von jährlich 5,5 Milliarden Euro anschieben.

Deutsches Geld für den Verteidigungsfonds

Deutschland geht mit dem Europäischen Verteidigungsfonds "Verpflichtungen ein, die darauf hinauslaufen, militärische Fähigkeiten von Bündnispartnern zumindest indirekt mitzufinanzieren."

Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in Deutschland werden demnach künftig nicht nur die Rüstung in Deutschland finanzieren, sondern auch eine Aufrüstung in anderen EU-Staaten mitfinanzieren. Ankündigungen zufolge wird die neue Außen- und Sicherheitspolitik "enorm teuer".

Literatur / Quellen

European Commission: Proposal for a Regulation establishing the European Defence Industrial Development Programme aiming at supporting the competitiveness and innovative capacity of the EU defence industry. {SWD(2017) 228 final}. Brussels. 07.06.2017. – Europäische Kommission: Einrichtung des Europäischen Verteidigungsfonds. Mitteilung vom 07.06.2017. COM(2017) 295 final. Brüssel. – EU-Factsheet „Der Europäische Verteidigungsfonds. Fragen und Antworten. 07.06.2017.

Rainer Glatz/Martin Zapfe: Ambitionierte Rahmennation - Deutschland in der Nato. Stiftung Wissenschaft und Politik. SWP-Aktuell 62. August 2017. S. 7.

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