Europäischer Verteidigungsfonds

Mit dem Europ√§ischen Verteidigungsfonds (EVF, englisch: European Defence Fund) m√∂chte die Europ√§ische Union die R√ľstungsindustrie und die Aufr√ľstung in Europa f√∂rdern.

Der Fonds wurde im September 2016 angek√ľndigt, im Dezember 2016 vom Europ√§ischen Rat unterst√ľtzt und am 7. Juni 2017 von der EU-Kommission mit dem Vorschlag f√ľr eine EU-Verordnung auf den Weg gebracht.

Zweck des Europäischen Verteidigungsfonds

Mit dem Europ√§ischen Verteidigungsfonds sollen Forschung, Entwicklung und Beschaffung von R√ľstungsg√ľtern gef√∂rdert werden, wovon die R√ľstungsindustrie profitieren soll. Beispielhaft genannt wird die Aufr√ľstung mit Robotertechnik, Drohnen sowie die Beschaffung von Hubschraubern "in gro√üen Mengen".

EU-Mittel in H√∂he von j√§hrlich 1,5 Milliarden Euro sollen gemeinsam mit weiteren Geldern der Mitgliedsstaaten ab 2020 R√ľstungsprojekte im Gesamtvolumen von j√§hrlich 5,5 Milliarden Euro anschieben.

Deutsches Geld f√ľr den Verteidigungsfonds

Deutschland geht mit dem Europ√§ischen Verteidigungsfonds "Verpflichtungen ein, die darauf hinauslaufen, milit√§rische F√§higkeiten von B√ľndnispartnern zumindest indirekt mitzufinanzieren."

Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in Deutschland werden demnach k√ľnftig nicht nur die R√ľstung in Deutschland finanzieren, sondern auch eine Aufr√ľstung in anderen EU-Staaten mitfinanzieren. Ank√ľndigungen zufolge wird die neue Au√üen- und Sicherheitspolitik "enorm teuer".

Literatur / Quellen

European Commission: Proposal for a Regulation establishing the European Defence Industrial Development Programme aiming at supporting the competitiveness and innovative capacity of the EU defence industry. {SWD(2017) 228 final}. Brussels. 07.06.2017. ‚Äď Europ√§ische Kommission: Einrichtung des Europ√§ischen Verteidigungsfonds. Mitteilung vom 07.06.2017. COM(2017) 295 final. Br√ľssel. ‚Äď EU-Factsheet ‚ÄěDer Europ√§ische Verteidigungsfonds. Fragen und Antworten. 07.06.2017.

Rainer Glatz/Martin Zapfe: Ambitionierte Rahmennation - Deutschland in der Nato. Stiftung Wissenschaft und Politik. SWP-Aktuell 62. August 2017. S. 7.

Henrik Paulitz: Kriegsmacht Deutschland? Akademie Bergstraße. 2018.

 

 

 
 

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