Bundeswehrfähigkeitsgesetz

Ein Bundeswehrfähigkeitsgesetz soll Umfang und Finanzierung der konventionellen Aufrüstung der Bundeswehr bis zum Jahr 2030 festlegen.

Es handelt sich um einen Vorschlag des ehemaligen deutschen Bundesverteidigungsministers Volker Rühe. Rühe fordert, die Bundeswehr müsse im Rahmen der militärischen "Aufgabenteilung in Europa" zur "stärksten konventionellen Streitmacht Europas werden, nicht nur auf dem Papier, sondern faktisch". Deutschland müsse "als ökonomisch stärkstes Land" die größten konventionellen Streitkräfte stellen [Der Tagesspiegel: Ex-Verteidigungsminister Volker Rühe - "Guttenberg hat die Bundeswehr zerstört". Interview. 10.02.2019].

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