Bundeswehr

Der Begriff Bundeswehr bezeichnet die StreitkrĂ€fte der Bundesrepublik Deutschland und die zivile Bundeswehrverwaltung. An ihrer Spitze steht der Bundesminister der Verteidigung als Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt im Frieden. Im Verteidigungsfall geht die Befehls- und Kommandogewalt auf den Bundeskanzler ĂŒber. Die Bundeswehr gliedert sich in die drei TeilstreitkrĂ€fte Heer, Luftwaffe und Marine.

Auftrag der Bundeswehr

Nach dem deutschen Grundgesetz ist die Bundeswehr theoretisch eine reine Verteidigungsarmee mit dem Auftrag der Landesverteidigung. DarĂŒber hinaus bestehen Verpflichtungen, sich an so genannten friedenserzwingenden Maßnahmen nach Kapitel VII der UN-Charta, also an Kriegen im Auftrag des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zu beteiligen.

GemĂ€ĂŸ der "Verteidigungspolitischen Richtlinien" zĂ€hlt die Durchsetzung von Wirtschaftsinteressen zum Auftrag der Bundeswehr:

GemĂ€ĂŸ den Verteidigungspolitischen Richtlinien von 1992 ist eine der Aufgaben der Bundeswehr die "Aufrechterhaltung (...) des ungehinderten Zugangs zu (...) Rohstoffen in aller Welt". In der Fassung der Richtlinien von 2011 wurde die "Sicherung von (...) BodenschĂ€tzen" als Auftrag formuliert.

Daneben geht es auch um "freie" bzw. "offene MĂ€rkte": In den Richtlinien von 1992 wurde die "Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu MĂ€rkten (...) in aller Welt" als sicherheitspolitisches Ziel und Aufgabe der Bundeswehr festgeschrieben. In den 2011 aktualisierten Richtlinien heißt es, "freie Handelswege" seien "von vitaler Bedeutung". Die Erschließung, Sicherung von und der Zugang zu "Vertriebswegen und MĂ€rkten" wĂŒrden weltweit "neu geordnet". Zu den Sicherheitsinteressen zĂ€hle es, "einen freien und ungehinder-ten Welthandel" zu ermöglichen, d.h. notfalls mit militĂ€rischer Gewalt durchzusetzen.

TruppenstÀrke und Wehrpflicht

Der Zwei-plus-Vier-Vertrag vom 12. September 1990 sieht fĂŒr das wiedervereinigte Deutschland eine TruppenstĂ€rke von bis zu 370.000 Soldaten vor. 1998 lag die TruppenstĂ€rke bei 340.000 Soldaten (darunter 135.000 Wehrpflichtige). Anfang 2019 waren es 180.000.

Am 15. Dezember 2010 wurde eine Aussetzung der Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 beschlossen. Hintergrund ist, dass die Bundeswehr fĂŒr internationale KampfeinsĂ€tze hochspezialisierte Profis und keine schnell angelernten Wehrpflichtigen bereitstellen soll.

Die Bundeswehr hat aufgrund der ablehnenden Grundhaltung der Bevölkerung allerdings enorme Probleme, freiwilligen Nachwuchs zu rekrutieren. Vor diesem Hintergrund wird ĂŒber die EinfĂŒhrung einer allgemeinen Dienstpflicht fĂŒr junge MĂ€nner und Frauen ĂŒber 18 Jahren debattiert, die auch zu einer WiedereinfĂŒhrung der Wehrpflicht fĂŒhren soll.

"StÀrkste konventionelle Streitmacht Europas"

Aufgrund von "internationalen Erwartungen an Deutschland" zeichnet sich eine Neuausrichtung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitk ab. Deutschland soll zu einer "fĂŒhrenden" militĂ€rischen Ordnungsmacht werden, zustĂ€ndig fĂŒr die Regionen Europa, Naher Osten und Afrika (vgl. "Kriegsmacht Deutschland?").

Vor diesem Hintergrund fordert der ehemalige deutsche Verteidigungsminister Volker RĂŒhe, die Bundeswehr mĂŒsse im Rahmen der militĂ€rischen "Aufgabenteilung in Europa" zur "stĂ€rksten konventionellen Streitmacht Europas werden, nicht nur auf dem Papier, sondern faktisch" [Der Tagesspiegel: Ex-Verteidigungsminister Volker RĂŒhe - "Guttenberg hat die Bundeswehr zerstört". Interview. 10.02.2019].

 

 

 
 

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